Soziale Einrichtungen in Gefahr – Hessischer Schutzschirm ist nötig

Christiane BöhmGesundheitSoziales

Nach Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sollen soziale Einrichtungen nicht vom Gaspreisdeckel profitieren können. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:  

„Der Donnerschlag ist in Berlin und Wiesbaden noch nicht angekommen. Soziale Einrichtungen sind in Gefahr. Gerade kleinere Einrichtungen, die Eingliederungshilfe, aber auch Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser können nicht auch noch für die hohen Energiekosten aufkommen - sie sind bereits durch Corona und Fachkräftemangel am Rande ihrer Möglichkeiten. Für Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser sind zu geringe Investitionen des Landes und der Kranken- wie Pflegeversicherung schon lange ein großes Problem.“

Viele Menschen kämen aktuell auf die sozialen Einrichtungen zu, weil sie ihre Strom- und Heizkostenrechnungen nicht mehr zahlen könnten. Ihnen würden Sperren und damit ein Winter im Dunkeln und in der Kälte drohen, so Böhm. Gleichzeitig hätten die Einrichtungen selbst damit zu kämpfen, dass ihre Nebenkosten nicht mehr aus den bisherigen Zuwendungen finanzierbar seien.

„Wenn jetzt kein Gaspreisdeckel kommt, werden die sozialen Einrichtungen ihre Arbeit für Menschen in Not nicht mehr erbringen können. Dem Sozialgipfel des Ministerpräsidenten müssen jetzt schnelle Lösungen für die Lage der sozialen und Gesundheitseinrichtungen folgen. Wenn die Länder sich die Unterstützung vom Bund abkaufen ließen, müssen sie selbst in die Bresche springen. Es braucht einen hessenweiten Schutzschirm!“