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Pflegenotstand beenden, Personal (zurück-)gewinnen, Arbeitsbedingungen verbessern

Anlässlich des LINKE-Setzpunktes „Pflege geht uns alle an“ erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Seit vielen Jahren sind die Bedingungen in der Pflege katastrophal. Die Corona-Pandemie hat die Probleme der Pflege unübersehbar gemacht. Unser Dank gilt deshalb am heutigen Tag der Pflege allen, die Pflege leisten, sei es im privaten Umfeld oder im Beruf. Ihre Leistung muss endlich angemessen gewürdigt werden.

Das geht jedoch nicht nur durch warme Worte und Applaus, sondern nur mit tiefgreifenden Veränderungen, um den Pflegenotstand in Hessen und in Deutschland zu beenden. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die Erhöhung der Löhne und die Ausbildung sowie Rückgewinnung von Pflegekräften für den Beruf sind wir allen schuldig, die unserer Gesellschaft in den vergangenen Jahren einen so großen Dienst erwiesen haben.“

Auch die kürzlich veröffentlichte bundesweite Erhebung „Ich pflege wieder, wenn …“ sehe ein Rückgewinnungspotenzial für die Pflege von mindestens 300.000 Vollzeitkräften. Dies zeige, so Böhm, wo der Hebel angesetzt werden müsse, um den Pflegenotstand zu beheben. Hier stehe auch das Land in der konkreten Verantwortung.

„Die Landesregierung verweigert sich der Investitionen in stationäre Pflegeeinrichtungen. Die Ombudsstelle in der generalistischen Pflegeausbildung wird nicht umgesetzt, obwohl fast ein Drittel der Pflegeauszubildenden die Ausbildung abbricht. Die Pflegestützpunkte sind als zentrale Anlaufstellen personell unterbesetzt, die Beratung muss deutlich ausgebaut werden. An den Pflegeschulen droht ein Lehrkräfteengpass, Hessen bildet kaum entsprechendes Personal aus.

Das sind nur einige der offenen Baustellen der hessischen Landesregierung, wie wir sie in unserem Antrag skizziert haben. Wenn Schwarzgrün nicht endlich handelt, dann ist sie mitschuldig am fortschreitenden Pflegenotstand mit all seinen Folgen.“