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Sonntags-Demo in Darmstadt

Darmstadt hat es gezeigt. Man kann gegen die Coronaleugner*innen mit Abstand und Anstand demonstrieren. Man kann die Politik von Landes- und Bundesregierung kritisieren ohne Antisemitismus, ohne Rassismus und ohne sich mit Faschist*innen gemein zu machen. Nie gab es so viel Polizei in Darmstadt wie heute - immerhin diesen Vorwurf will der Innenminister sich nach Kassel in der letzten Woche nicht machen lassen. Die Polizei hat allerdings wieder eher die Gegendemonstrant*innen kontrolliert und eingekesselt. Gut, dass meine Kollegin Lise Kula vor Ort war und das Problem auflösen konnte.

Wir sind mit mehr als 500 Demonstrant*innen am Friedensplatz losgelaufen, begleitet durch ein großes Polizeiaufgebot, das sich aber weitgehend zurückgehalten hat. Am Böllenfalltor waren es 1000 Demonstrant*innen, die sich dem Motto angeschlossen haben: "Querdenken entgegentreten - kein Platz für Eure Hetze." Damit waren wir wesentlich mehr als die Coronaleugner*innen. Sie mussten unter dem Plakat von Darmstadt 98 demonstrieren: "Solidarisch handeln statt quer hetzen".

Verwandte Links

  1. In diesem Artikel beim Politnetz Darmstadt findet sich meine Rede von Sonntag:

Meine Beiträge aus den vergangenen Jahren findet Ihr hier:

-2020

-2019


In dieser Woche tagt wieder der Hessische Landtag. Wir haben viele Fragen an Innenminister Beuth, der endlich die persönliche Verantwortung für die zahlreichen Polizeiskandale übernehmen muss. Außerdem beschäftigt sich der Landtag auf unserem Antrag hin mit der Wohnungspolitik. Der Kultusminister wird eine Regierungserklärung zur Schulpolitik abgeben.

Ihr könnt die Plenardebatten im Livestream mitverfolgen:

https://hessischer-landtag.de/content/livestream

"Es reicht nicht, die längst überfällige Akademisierung der Geburtshilfe in Hessen umzusetzen. Wichtig sind Übergangslösungen für die bisher ausgebildeten Hebammen auf den Weg zu bringen. Vorschläge gerade vom Hebammenverband gibt es zahlreiche.

Hessen schafft es aber überhaupt nicht die Vorschläge des Hebammengutachtens umzusetzen. Diese liegen seit 2019 vor, der Runde Tisch kommt aber nicht voran. Das liegt sicher nicht an den engagierten Kolleg*innen, sondern eher an der lahmen Landesregierung. Es ist aber dringend notwendig die Arbeitsbedingungen der Hebammen zu verbessern, sonst gibt es noch weniger Arbeitskräfte in dem Beruf. Bereits jetzt finden viele Frauen nur sehr schwer eine Hebamme, 70 Anfragen ist keine Seltenheit."

Christiane Böhm zu Geburtshilfe und Hebammenversorgung

Zivilcourage zeigen - Solidarität beweisen - sich für ein demokratisches Gemeinwesen einsetzen.....

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de