Knastbeben in Darmstadt-Eberstadt vor der Abschiebehaft

Hier manifestiert sich die brutale und menschenfeindliche Ausländerpolitik der hessischen Landesregierung und ganz besonders den Innenministers Peter Beuth. Eine Rednerin nach dem nächsten Redner spricht über bevorstehende oder stattgefunden Abschiebungen, die Familien auseinanderreißt, Menschen in Not, Verfolgung, Folter bis zu Todesgefahr bringt, die Menschen in ein Land abschiebt, das sie nicht kennen oder in dem sie höchstens ihre Kindheit verbracht haben.

DIE Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag stellte die acht größten Skandale des Innenministers Beuth zusammen. Dazu gehört seine gnadenlose Abschiebepolitik. In den letzten Woche kam eine Nachricht nach der nächsten herein: junge Männer, die ihr angebliches Herkunftsland nicht kennen, ältere Frauen, die in Not und Verfolgung abgeschoben werden, eine kurdische Aktivistin, die schon im Flugzeug saß und glücklicherweise einen kurzen Aufschub bekommen hat, weil der Widerstand zu groß war.

Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen, die sich gegen Abschiebungen wehren, ob im Abschiebeknast, ob im Bürger*innen- oder Kirchenasyl, ob bei Widerstandsaktionen oder in Initiativen, die Menschen unterstützen, die von Abschiebung bedroht sind.

Schwarzgrüne Politik in Hessen ist es einen Abschiebeknast zu bauen und ihn auf 80 Plätze zu erweitern. Pfui. Schämt Euch, Grüne!