...galt dem Geburtshaus in Frankfurt. Herzlichen Dank für den freundlichen und fürsorglichen Empfang durch Claudia Riegel und Melanie Boß, die vielen Informationen und die Führung in dieser schönen Einrichtung.

Mit der Kollegin Kerstin Geis habe ich mich informieren lassen, wie ein Geburtshaus funktioniert. Wenn Frau die Unterstützung der kompetenten und engagierten Hebammen haben will, muss sie sich allerdings schnell anmelden (am besten schon vor der Zeugung, allerdings mit geschätztem Geburtstermin ;-)). Das zeigt, es gibt nicht wenige werdende Eltern, die die familiäre und individuelle Atmosphäre eines Geburtshauses schätzen und darauf Wert legen, dass immer eine Hebamme dabei ist. Im Krankenhaus haben Hebammen oft mehrere Geburten gleichzeitig zu betreuen.

Ganz besonders bitter war die Nachricht, dass mehr als die Hälfte der Frauen keine Wochenbettbetreuung finden. Dabei ist das gerade so wichtig, egal, wo das Kind auf die Welt kommt. Viele Eltern schätzen die Sicherheit, die die Hebamme im Umgang mit dem Neugeborenen gibt, sehr. Für eine gute frühkindliche Entwicklung ist dies unerlässlich.
Wir brauchen mehr Hebammen und bessere Arbeitsbedingungen für diese. Da haben wir viele Anregungen bekommen. Im Kreis Groß-Gerau sind wir dabei, über die Errichtung eines Geburtshauses zu sprechen.

In Hessen wird es Zeit, dass vom Land mehr für die Geburtshilfe und die Hebammen getan wird.

Das ist skandalös, was die Lufthansa mit den MItarbeiter*innen der LSG Sky Chefs veranstaltet.

Das alles war nur möglich, weil die Politik die Ausgliederung von Betrieben nicht verhindert, weil sie mit der Agenda 2010 die Möglichkeiten von Unternehmen vervielfacht haben, Kolleg*innen in prekären Arbeitsverhältnissen fertig zu machen und weil Lufthansa privatisiert wurde.

Im Zusammenhang mit 15 Jahren Hartz IV habe ich heute über die LSG Sky Chefs im Landtag gesprochen.

Gerade eröffnet Achim Kessler den dritten Sozialgipfel zu 15 Jahre Hartz IV. Er freut sich darauf nach dieser Tagung mehr Bündnisse und mehr Kraft für den Kampf gegen Hartz IV zu erreichen. Der Landesvorsitzende und Marburger Stadtverordnete Jan Schalauske sagt ebenfalls, dass Hartz IV überwunden werden muss. Nicht nur die Sanktionen müssen vollständig abgeschafft werden. Wir brauchen eine sanktionsfreie bedarfsorientierte Mindestsicherung.
Das Parteivorstandsmitglied Ali Al Dailami beschreibt die Schneise der sozialen Verwüstung, die durch Hartz IV und die Agenda 2010 in diesem Land geschlagen wurde.
Vielen Dank an alle, die sich an der Vorbereitung beteiligt haben.

Die Frankfurter Paulskirche ist ein eindrucksvoller Bau mit einer spannenden Geschichte. Aber auch die Geschichte der AWO ist interessant, gegründet als Hauptausschuss der SPD, viele Jahrzehnte lang im Spannungsfeld von politischen Forderungen an den Staat soziale Gerechtigkeit zu garantieren und einer zunehmenden Institutionalisierung als Sozialunternehmen, das aber immer noch Wohlfahrtsverband ist.

Nach vielen Reden und 2,5 Stunden kommt man am Ausgang in den aktuellen Auseinandersetzungen an. Die Kolleginnen und Kollegen von Verdi verteilen ein Flugblatt, mit dem sie die Anwendung von 100% des Tarifvertrags in Nord- und Südhessen fordern. Das kann man nur unterstützen. Die Wohlfahrtsverbände sollten alle bei den staatlichen Organisationen und Sozialversicherungen dafür kämpfen, dass gute Arbeitsbedingungen möglich sind. Dafür brauchen sie die Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen, aber auch aller anderen, die von sozialen Dienstleistungen mittelbar oder unmittelbar profitieren.

Engagierte Arbeitsatmosphäre im Kultur-Café: DIE LINKE. Offene Liste und mehrer kommunale linke Listen ziehen Bilanz aus den letzten 3,5 Jahren seit der Kommunalwahl 2016. An Hand des Positionspapiers, mit dem die LINKE. Offene Liste im Kreis in die Verhandlungen mit SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegangen ist, wird abgerechnet, was erreicht werden konnte und was nicht. Einiges ist noch offen, wie weitere Initiativen in der Wohnungspolitik, wie der Einstieg in den Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr, wie ein verstärkter Einsatz für vegetarische und vegane Ernährung. Vieles wurde auf den Weg gebracht, wie der Ombudsmann für Jobcenter, Jugendamt und Sozialamt, die Informationsfreiheitssatzung, die gesundheitliche Versorgung und der konsequente Kampf gegen den Flughafenausbau. Das letzte Jahr wird genutzt werden, um Menschen mit niedrigen Einkommen mehr Möglichkeiten zu geben, dass sie den öffentlichen Nahverkehr nutzen können.
Eine neue Herausforderung ist der regionale Entwicklungsplan des Regierungspräsidiums, der neue Flächen für die Erweiterung des Flughafens, viele Gewerbe- und ganz besonders Logistikflächen ausweist. Diese Vorschläge sollten in allen Kommunen intensiv diskutiert und, wenn nötig, zurückgewiesen werden. Sonst stehen sie irgendwann im Regionalplan und werden von den Unternehmen eingefordert.
In einem zweiten Schritt wurden Themen angesprochen, die uns in einigen Orten wie im Kreis zur Kommunalwahl beschäftigen werden. Neben der Wohnungspolitik ist das der Verkehr, der Klimaschutz und eine Politik mit und für Jugendliche wie ältere Menschen.
DIE LINKE will in mehr Kommunen zur Kommunalwahl antreten, um für ein linke, ökologische, soziale und demokratische Politik zu streiten.

Schon alleine die Veranstalter sind eine tolle Kombination: Die Linke/Liste Solidarität zusammen mit der Jugend- und Auszubildendenvertretung von Opel und den Organisator*innen von Fridays for Future Rüsselsheim, die auch im Stadtschülerrat aktiv sind. Alle machen deutlich, dass es um einen sozial-ökologischen Umbau geht.

Professor Dr. Scheppat von der Hochschule Rüsselsheim vergleicht die Antriebssysteme für die Mobilität. Elektromobilität kann der Hebel der Verkehrswende, aber nur bei erneuerbarer Energie, sein. Beim Transport steigen die Treibhausemissionen immer noch, in Hessen kommt ein Drittel aus dem Verkehr.

57 Terrawattstunden werden pro Jahr ins Ausland verkauft und dann teuer zurückgekauft, weil wir keine Speichermöglichkeiten haben. Leider ist die Nutzung von Wasserstoff nie richtig in die Gänge gekommen. Dieser ist gut speicherbar. Tanken ist easy - innerhalb von drei bis fünf Minuten, die Tankstelleninfrastruktur kann genutzt werden.

Die meisten Autos sind heute keine Fahrzeuge, sondern Stehzeuge. Man muss sich von dem Besitz des eigenen Autos lösen, Sharing ist angesagt.

Demnächst bekommen die Bürger*innen Post von der Hochschule. Dort wird erforscht, welche Anreize bei der Elektromobilität wirken. Also nicht wegwerfen, sondern sich beteiligen!

Jörg Cezanne, MdB aus Mörfelden-Walldorf, eröffnet die Veranstaltung zur der Vorstellung des PassivhausSozialPlus, einem Wohnprojekt der Neuen Wohnraumhilfe Darmstadt. 300 Familien sind in Mörfelden-Walldorf wohnungssuchend gemeldet. Das Ziel der Veranstaltung ist zu überprüfen, ob dieses Wohnprojekt auch in Mörfelden-Walldorf realisiert werden kann.

Die Geschäftsführerin Doreen Petri erzählt auch von den beiden Angeboten, die für Bürger*innen des Kreises Groß-Gerau. Das ist zum einen das Vitamin B, die Mitarbeiter*innen schulen Wohnungssuchende und suchen Wohnungen, die noch nicht auf dem Wohnungsmarkt sind. Zum zweiten gibt es die Wohnungsagentur, die Menschen unterstützen, die aktuell vom Wohnungsverlust bedroht. Diese können sich an die Neue Wohnraumhilfe gGmbH wenden: kontakt@neue-Wohnraumhilfe.de.

Wolfgang Bauer-Schneider von der Neuen Wohnraumhilfe Darmstadt berichtet darüber, dass sie 2/3 der Wohnungen in einem Bestandsgebäude realisiert haben. Ein Teil wurde neu gebaut, die rollstuhlgerecht und barrierefrei sind. Die ersten Menschen sind am 1.8.19 eingezogen.

Ziel 1 Bezahlbarer Wohnraum
Realisiert wurden unterschiedliche Wohnungsgrößen für eine Person bis acht Personen, 100 Fahrradabstellplätze, Gemeinschaftsraum, Büro der NWH, auch für Hausmeister

Ziel 2 Preisgünstiges Bauen
Realisierung: Umwandlung des Bestandsgebäude in Passivhaus sparte eine Million Euro. Reduktion der Arbeitszeiten in den Gewerken. Vergabe von Bauleistungen im Budgetierungs- und Dialogverfahren.

Ziel 3 Energieeffizienz
Realisierung: Passivhaus-Standard für Bestand KfW55 und Neubau 40Plus
Photovoltaik mit Energiegenossenschaft, Eigenverbrauch
Batteriespeicher, Reduktion der Wasserkosten mit Grauwasser-Anlage
Verbräuche werden gemessen und sind in der Wohnung sichtbar. Mieter haben ein Kontingent an Strom und Wasser. Sie können zusätzliche Wasser- und Strommengen ordern.

Ziel 4 Nebenkostenpauschale und keine Verbrauchsabrechnung mehr.
Realisierung: Nebenkosten etwa 1,80 Euro. W-LAN und Satelliten-Anlage dabei.

Zwei Mal vier Stunden mit dem Zug, um drei Stunden die Endphase des Landesverbandstags erleben zu können. Da muss ich den VdK sehr lieben. So sehr, dass ich vor etwa fünf Jahren eingetreten bin und meine Unterstützung zusagte. Die wurde bald abgefordert und so wurde ich Vorsitzende meines Ortsverbandes. VdK-Arbeit erdet mich als Landtagsabgeordnete, da erfährt man immer wieder die Nöte und Probleme der Menschen. Das sollte man auch anderen Abgeordneten verordnen.

In meinem Grußwort habe ich gedankt für die unzähligen ehrenamtlich geleisteten Stunden Beratung und Unterstützung. Damit macht der VdK das Land etwas gerechter, da Menschen zu ihrem Recht kommen. Ich habe gedankt für die vielen Aktivitäten der Ortsverbände für den sozialen Zusammenhalt, die Sommerfeste, Weihnachtsfeiern, Besuche von Kranken und Jubilaren. Schließlich habe ich denen gedankt, die sich mit der Finanzbürokratie auseinandersetzen müssen. Gerade Verbände, die wirklich gemeinnützig und nützlich sind, haben die größten Schwierigkeiten zu ertragen.
Besonders freut mich das Engagement der Frauen für andere Frauen, gegen Altersarmut und Lohnungleichheit.

Rosa Luxemburg hatte das letzte Wort:
„Sieh, dass du Mensch bleibst. Mensch sein ist von allem die Hauptsache: Und das heißt fest und klar und heiter sein, ja heiter, trotz alledem.“

Am heutigen Tag wurden von Kolleginnen und Kollegen mehr als 10.000 Unterschriften an den Vorstand der Lufthansa übergeben. Damit bekräftigt die Belegschaft, dass alle Teile weiter bei der Lufthansa bleiben wollen und dass es keine Ausgliederungen geben soll. Mit der LSG bietet die Lufthansa die Unternehmensteile auf dem Markt an, die für das Essen in den Flugzeugen zuständig sind. Dagegen protestieren Betriebsräte, ver.di und Beschäftigte.

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Cezanne aus Mörfelden-Walldorf unterstützt die Aktivitäten der Beschäftigten. "Die Lufthansa macht einen großen Fehler. Sie verlagert Arbeitsplätze in das Ausland, damit wird aufgrund der langen Anfahrt die Qualität des Essens im Flugzeug schlechter werden. Die Arbeitsplätze im Inland werden abgebaut, viele Kolleginnen und Kollegen können ihren Arbeitsplatz verlieren. Das ist nicht gut für das Image dieses Unternehmens."

Ergänzt wird diese Einschätzung von der Landtagsabgeordneten Christiane Böhm: "Wir können uns gut vorstellen, die Lufthansa wieder in staatliches Eigentum zu überführen. Allerdings muss der Bund für gute Arbeitsbedingungen sorgen und gemeinwohlorientiert arbeiten. Ohne Profitdruck fehlt auch der Anreiz zu fliegen auf Teufel komm raus. Dann könnten die innerdeutschen Flüge auf die Bahn umgeleitet werden.“

DIE LINKE wird die Beschäftigten der LSG und anderer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Frankfurter Flughafen, die unter schlechten Arbeitsbedingungen leiden, auch in Zukunft unterstützen. „Der Frankfurter Flughafen darf kein Experimentierfeld für schlechte Arbeitsbedingungen sein“, bekräftigt Jörg Cezanne.

Die Landesseniorenvertretung hat Vertreter*innen der Landtagsfraktionen ins Kulturzentrum nach Großen Buseck eingeladen, um die Konzepte zu den Themen soziale Gerechtigkeit, Pflege und Versorgung auf dem Land zu diskutieren.
Leider haben die Vertreter der Regierungsfraktionen wenige Antworten auf die vielen Fragen gehabt. Der eine sagte immer, es wird alles gut, der andere, wir machen alles richtig, aber davon brauchen wir mehr.

Dabei gibt es ernsthafte Anliegen der Vertreter*innen der Seniorenbeiräte. Es geht um barrierefreie Wohnungen, die die Regierungsfraktionen leider nur zu 20 % ins Gesetz geschrieben haben.

Zu wenige Medizinstudienplätze bringen zu wenige Hausärzt*innen. Die Schließung von Kliniken auf dem Lande führt zu noch weniger Ärzt*innen. Hier erwarte ich von der Landesregierung Unterstützung bei dem Erhalt und der Neuorientierung kleinerer Kliniken. Bisher wurde das Geld des Strukturfonds nur zur Schließung verwendet.

Heute durfte ich mit dem Friedrichsdorfer Stadtverordneten der LINKEN, Dirk Hoff, zwei Wohnungen von Menschen in prekären Wohnsituationen besuchen. Dank an diejenigen, die mir das ermöglicht haben, um mir ein Bild zu machen.

"Wir hatten heute die Möglichkeit, die Wohnsituation zwei psychisch erkrankter Frauen anzusehen und sind entsetzt darüber, dass die Stadt Friedrichsdorf so wenig Unterstützung anbietet. Im einen Fall haben wir Schimmel, nicht schließende Fenster, eine mehrstufige Eingangstreppe für eine Person, die auf Rollstuhl und Rollator angewiesen ist und eine wirkliche Miniwohnung von insgesamt 34 qm Größe vorgefunden. Besonders belastend war für die Dame, dass sie 10 Jahre darum kämpfen musste, bis die Kommune ihr einen Mietvertrag gegeben hat. In dieser Zeit wurden allerdings von dem Vermieter weder die maroden Fenster noch die alternde Haustüre ausgetauscht."

Im zweiten Fall lebt die Dame seit anderthalb Jahren in einer verordneten Wohngemeinschaft. Das Zimmer war leer, als sie einzog, in der Mini-Küche stand ein offener Kühlschrank voll verdorbener Essensreste und eine verzogene Spüle. Der Rest der „Möblierung“ waren Glühbirnen ohne Lampenschirme, aber mit freiliegenden Stromkabeln an der Decke. Es existiert für Sie keine spezielle Unterstützung von Seiten der Kommune, um jemanden mit einer psychischen Erkrankung zu einer Wohnung mit einem festen Mietvertrag zu verhelfen. Es wird von Seiten der Stadt nur auf die hohe Anzahl der Wohnungssuchenden auf der Wohnungsbewerberliste hingewiesen.

Dirk Hoff und Christiane Böhm sehen die Stadt in der Verpflichtung, für bessere Hilfen bei der Versorgung von wohnungslosen Menschen gerade mit psychischen Erkrankungen zu sorgen. Christiane Böhm: "Wohnungslosigkeit muss durch wirksame Unterstützung verhindert oder so schnell wie möglich beendet werden. Dazu ist eine aufsuchende Arbeit durch die Stadt erforderlich. Besonders betont haben beide hilfesuchenden Damen, dass sie eine wertschätzende Behandlung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wünschen." Dirk Hoff verweist auf seinen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung: "Friedrichsdorf muss über das von der Koalition angestrebte Zeil von 75 neuen bezahlbarem Wohnungen dringend mehr für Menschen mit normalen oder geringen Einkommen tun, um diese Missstände anzugehen. Deshalb brauchen wir eine Sozialwohnungsquote in Höhe von mindestens 30 Prozent bei dem Verkauf von Flächen und der Ausweisung von Wohngebieten. Sonst werden die Belastungen durch Wohnungsnotfälle noch größer."

DIE LINKE. wird sich in der Friedrichsdorfer Stadtverordnetenversammlung Fragen zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen widmen.

Die Fotos zeigen den Schimmel an der Terassentür, die Haustür, die für Rollator und Rollstuhl unüberwindbare Treppe sowie eine „Lampe“ in der zweiten Wohnung.

Jeden Dienstag findet beim Sozialpsychiatrischen Verein (SPV) in Mörfelden eine Lebensmittel- und Kleiderausgabe für bedürftige Menschen statt. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne besuchte ich die Einrichtung.

Als kurze Bilanz meines Besuchs kann ich folgendes sagen: Es ist kein gutes Zeugnis für unsere Gesellschaft, dass wir zunehmend Einrichtungen wie Tafeln und Kleiderkammern brauchen, um Menschen mit dem Nötigsten zu versorgen. Eine bedarfsorientierte und sanktionsfreie Grundsicherung ist die Forderung der LINKEN, die die Würde der Menschen wieder herstellt. Solange die Not aber besteht, bin ich froh darüber, dass so viele ehrenamtliche Kräfte Hilfe leisten. 

Die Montagsdemo am Flughafen war heute sehr kraftvoll, viele Verdi Fahnen waren zu sehen!

Die Kolleg*innen von Verdi haben über die Arbeitsbedingungen berichtet, die kontinuierlich verschlechtert wurden. Die vielen Tochterfirmen, Ausgründungen, der Abbau von Arbeitsplätzen, die Bemühungen tarifliche Regelungen zu umgehen führen zu einem hohen Arbeitsdruck, zu nicht mehr existenzsicherendem Lohn und ekelhaften Arbeitsbedingungen, wie Arbeit auf Abruf.

Es wäre ja schön, wenn OB Feldmann den Lufthansa-Chef zum Nachdenken bringe. Der arbeitet aber daran, die LSG, welche das Essen für die Flugpassagiere macht, und damit 3000 Arbeitsplätze zu verkaufen.

Echo-Artikel zur Montagsdemo hier.