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Frankfurt beweist: Clearingstellen helfen Unversicherten zurück in die Gesundheitsversorgung

Anlässlich einer ersten positiven Bilanz der Clearingstelle 1.0 des Frankfurter Gesundheitsamtes erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„30 Prozent der Menschen, die als Nicht-Versicherte Unterstützung bei der Clearingstelle des Frankfurter Gesundheitsamtes gesucht haben, konnten in relativ kurzer Zeit wieder in den Versichertenstatus und damit die Regelversorgung zurückgeführt werden. Vielen weiteren Menschen konnte bei Behandlungskosten und medizinischer Versorgung geholfen werden. Das ist ein hervorragender Erfolg für eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen. Traurig ist nur, dass dieser Zugang auf Frankfurt beschränkt bleibt, weil Schwarzgrün vergangenes Jahr eine landesweite Implementierung verhindert hat.“

DIE LINKE habe vor einem Jahr einen von allen Seiten gelobten Gesetzentwurf zu einem landesweiten Netz von Clearingstellen und einem Behandlungsfonds für Not- und Übergangsversorgung vorgelegt, so Böhm.

„Viele Menschen hätten 2021 bereits landesweit von einer solchen Struktur profitieren können und gerade in einer Pandemie sind eine umfassende Prävention und Gesundheitsversorgung von besonderer Bedeutung. Die schwarzgrüne Mehrheit hat hier eine Chance verpasst.

Nun kündigt sie im Landeshaushalt für 2022 eine eigene Initiative in diesem Bereich an. Zu spät, aber immerhin: Links wirkt. Wir werden dies genau beobachten und kritisch begleiten – die positiven Anhörungsergebnisse zu unserem Gesetzentwurf legen für Schwarzgrün eine hohe Latte auf.“