Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Christiane

Arbeit für Langzeitarbeitslose – aber richtig

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem Langzeitarbeitslose bis zu fünf Jahren Lohnkostenzuschüsse für eine versicherungspflichtige Arbeit bekommen sollen. Etwa 40.000 Personen können damit unterstützt werden, wieder am Erwerbsleben teilzunehmen.

„Das ist nicht, das was wir und die Wohlfahrtsverbände gefordert haben“, führt Christiane Böhm, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis 48, aus. „Die Lohnkostenzuschüsse reichen nur für Mindestlohn. Was ist mit den Kommunen und anderen tarifgebundenen Unternehmen, wo sollen diese die zusätzlichen Mittel für eine tarifliche Finanzierung hernehmen?“ Schließlich soll es um zusätzliche Arbeitsplätze gehen, die bisher aus Kostengründen nicht geschaffen werden konnten.

Statt die Mittel zu nutzen, die für die Verwaltung der Arbeitslosigkeit zurzeit aufgewendet werden und gesellschaftlich notwendige Arbeit in Kommunen und gemeinnützigen Organisationen zu leisten, werden wie bei vorherigen Programmen Lohnkostenzuschüsse auch an private Unternehmen geleistet. Nicht tarifvertraglich gebundene, wie beispielsweise amazon, können sich damit billige Mitarbeiter*innen leisten.

Marcel Baymus, Kandidat im Wahlkreis 47, macht deutlich was DIE LINKE will und was auch im Koalitionsvertrag der SPD, Grünen und LINKEN im Kreistag vereinbart wurde: „Für Langzeitarbeitslose sollen Beschäftigungsmaßnahmen mit regulären Arbeitsverträgen und existenzsichernden Löhnen ausgebaut werden; hier sollte auf eine Sanktionsbewehrung verzichtet werden.“ Gerade für Menschen, die lange arbeitslos sind, ist der Eintritt in den Arbeitsmarkt meist ein großer Schritt. Hier sollte vorwiegend Hilfe und kein Druck geleistet werden.