Reden im Landtag

5,5 Milliarden Euro stellt der Bund den Ländern bis 2022 zur Verfügung, um Verbesserungen im Bereich frühkindliche Bildung zu unterstützen. Das ist ohne Zweifel eine gute Nachricht. Die schwarzgrüne Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag erklärt, dass sie den hessischen Anteil, also 412 Millionen Euro, verdoppeln wird. Wunderbar denkt man… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, Nein, ich habe nicht gezählt, wie oft Sie das Thema in der aktuellen Stunde oder als Setzpunkt aufgerufen haben. Gefühlt ist es sehr oft gewesen. Ich kann es ja ein Stück nachvollziehen, immerhin machen Sie den öffentlichen Nahverkehr zum Thema und handeln auch für die Nutzung desselben. Das liegt auch uns sehr am… Weiterlesen

Gute-Kita-Gesetz aus Berlin – Landesregierung muss die Kommunen endlich mit ausreichenden Landesmitteln bei den Kosten der Kinderbetreuung unterstützen (Antrag Aktuelle Stunde, Fraktion der SPD, Ds. 20/1122) Weiterlesen

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes (Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung, Ds. 20/1030) Weiterlesen

Aktuelle Stunde der LINKEN am 19.06.19 im Hessischen Landtag Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstens realisieren Christiane Böhm, MdL Redemanuskript Wie viele von Ihnen haben den Beruf der Physiotherapeutin, des Logopäden, der Ergotherapeuten und der Podologin gelernt? Wahrscheinlich im Plenum nicht so viele… Weiterlesen

Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Pflegeausbildungsfonds“ (GesetzentwurfFraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, Ds.20/785) Weiterlesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds.20/178) Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Das Hessische Behinderten-Gleichstellungsgesetz hat eine zentrale Aufgabe, an der es sich messen lassen muss: Leistet es seinen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? Wenn wir den Anzuhörenden Glauben schenken, die Ihren schwarzgrünen Gesetzentwurf beurteilt haben, dann gilt dies leider nur… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Bei dem heute von CDU und Grünen vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich prinzipiell um einen formalen Akt. Im Rahmen des Pflegeberufereformgesetzes des Bundes wurde unter anderem vorgesehen, dass die Bundesländer Sondervermögen auflegen, um über ein Umlagesystem die ausbildenden Träger zu entlasten und die… Weiterlesen